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Der Weg zum europäischen Patent – Leitfaden für Anmelder

17. Auflage, Juli 2017, aktualisiert zum 1. Juli 2017

Der "Leitfaden für Anmelder" gibt Erfindern, Unternehmen und ihren Vertretern einen Überblick über das europäische Patenterteilungsverfahren und erleichtert durch praktische Hinweise den Weg durch die verschiedenen Verfahrensstufen.

Inhalt

Diese aktualisierte 17. Auflage des Leitfadens (Juli 2017) basiert auf dem revidierten Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ 2000), das am 13. Dezember 2007 in Kraft getreten ist. Dementsprechend beziehen sich sämtliche Verweise auf Artikel und Regeln, die in diesem Leitfaden enthalten sind, auf die seit diesem Tag geltende Fassung des EPÜ. Der Leitfaden kann jedoch nicht auf Einzelheiten oder spezielle Aspekte des europäischen Patenterteilungsverfahrens eingehen und stellt keine amtliche Erläuterung des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ) dar.

Leser, die ihre Kenntnisse vertiefen möchten, werden auf die "Richtlinien für die Prüfung im Europäischen Patentamt" verwiesen, die das Erteilungsverfahren in allen seinen Phasen und die Praxis des EPA ausführlich erläutern.

Erhältliche Formate & Änderungen

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Die PDF-Dateien entsprechen der letzten gedruckten Ausgabe von "Der Weg zum europäischen Patent - Leitfaden für Anmelder (17. Auflage, Juli 2017)".

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