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Der Weg zum europäischen Patent – Leitfaden für Anmelder

18. Auflage, Juni 2018, aktualisiert zum 1. April 2018

Der "Leitfaden für Anmelder" gibt Erfindern, Unternehmen und ihren Vertretern einen Überblick über das europäische Patenterteilungsverfahren und erleichtert durch praktische Hinweise den Weg durch die verschiedenen Verfahrensstufen.

Inhalt

Diese aktualisierte 18. Auflage des Leitfadens (June 2018) basiert auf dem revidierten Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ 2000), das am 13. Dezember 2007 in Kraft getreten ist. Dementsprechend beziehen sich sämtliche Verweise auf Artikel und Regeln, die in diesem Leitfaden enthalten sind, auf die seit diesem Tag geltende Fassung des EPÜ. Der Leitfaden kann jedoch nicht auf Einzelheiten oder spezielle Aspekte des europäischen Patenterteilungsverfahrens eingehen und stellt keine amtliche Erläuterung des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ) dar.

Leser, die ihre Kenntnisse vertiefen möchten, werden auf die "Richtlinien für die Prüfung im Europäischen Patentamt" verwiesen, die das Erteilungsverfahren in allen seinen Phasen und die Praxis des EPA ausführlich erläutern.

Erhältliche Formate

Die PDF-Datei entspricht der Druckausgabe der 18. Auflage der Publikation "Der Weg zum europäischen Patent - Leitfaden für Anmelder (Juni 2018)" und gibt den Stand vom 1. April 2018 wieder.

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