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Workshops und Konferenzen

Bisherige Workshops

Die wirtschaftlichen Folgen der Einführung einer Neuheitsschonfrist in Europa

München, 26. November 2014

2014 gab der Wirtschafts- und Wissenschaftsbeirat des EPA (Beirat) eine Studie in Auftrag, die eine evidenzbasierte Analyse der Folgen der potenziellen Einführung einer Neuheitsschonfrist in Europa enthalten sollte. In einem Workshop, an dem mehr als 60 internationale IP-Experten und Patentvertreter teilnahmen, wurden die Ergebnisse der Studie vorgestellt und diskutiert.


Patentanhäufung und ihre Auswirkungen auf die Wettbewerbs- und Innovationspolitik

München, 25. November 2014

Der Beirat organisierte einen Workshop, in dem mehr als 40 Fachleute und Patentaggregatoren/-vermittler aus Europa, den USA und Asien über die Patentanhäufung und ihre Auswirkungen auf die Wettbewerbs- und Innovationspolitik diskutierten. Schwerpunkt der Diskussion waren das Zusammenspiel von Patent- und Wettbewerbspolitik sowie die verschiedenen Arten von Aggregatoren und ihre Aktivitäten in Europa.


Einheitliches Patent und Einheitliches Patentgericht

München, 3. und 4. Dezember 2013

Der Beirat gab eine unabhängige Studie in Auftrag, in der die Faktoren ermittelt, quantifiziert und erläutert werden sollten, die einen Einfluss darauf haben, ob einheitliche Patente beantragt werden und das Einheitliche Patentgericht angerufen wird. Mit der Studie erhielt der Beirat eine Analyse des voraussichtlichen Verhaltens von Unternehmen und bestimmten Industriezweigen im Falle der Einführung des neuen Patentsystems. Die vorläufigen Ergebnisse der Studie wurden im Workshop vorgestellt.


Patentdickichte

Leuven, 26. September 2012

In diesem Workshop kamen internationale Patentexperten zusammen, um ihr Verständnis von Patentdickichten zu vertiefen und dieses Phänomen aus der Sicht verschiedener Industriezweige zu betrachten. Die Expertengruppe untersuchte Patentdickichte im Rahmen einer weitergehenden Diskussion über Innovationsmanagement und technische Komplexität. Es wurden mögliche Lösungen ermittelt, darunter geänderte Rechtsvorschriften zur Verbesserung der Patentqualität, die Beschleunigung der Prüfungsverfahren und die Preisgestaltung. Zudem wurden marktbasierte Lösungen erörtert.


Preisgestaltung und Gebühren

München, 8. Mai 2012

Die Teilnehmer diskutierten darüber, ob sich Gebührenermäßigungen oder Subventionen positiv auf die Innovationsförderung auswirken würden, wobei angeführt wurde, dass die Amtsgebühren beispielsweise im Vergleich zu Anwalts-, Übersetzungs- und Validierungskosten bereits relativ niedrig seien.


Patentqualität

München, 7. Mai 2012

Rund 40 Wirtschaftswissenschaftler, Juristen, Patentfachleute, Experten für Lizenzfragen und Hochschulforscher aus Europa, den USA und Asien kamen zusammen, um zu erörtern, was "Patentqualität" für die verschiedenen Interessengruppen bedeutet. Es wurde eine Reihe von Vorschlägen zu Themen wie Neuheitsrecherche, internationale Harmonisierung und Zusammenarbeit vorgebracht und erörtert.


Wirtschafts- und Wissenschaftsbeirat - 2012 bis 2015

2012 setzte der Präsident des Europäischen Patentamts den Wirtschafts- und Wissenschaftsbeirat ein, der sich mit wirtschaftlichen und sozialen Fragen in Zusammenhang mit dem Patentsystem befassen und das EPA bei seiner evidenzbasierten Politikgestaltung unterstützen sollte. Der Chefökonom des EPA war Exekutivsekretär des Beirats; Mitglieder waren renommierte Wirtschafts- und Sozialwissenschaftler sowie IP-Experten und Patentvertreter. Sie wurden für eine Amtszeit von drei Jahren (2012 - 2015) ernannt; in diesem Zeitraum war der Beirat in vollem Umfang funktionsfähig und befasste sich mit den vorstehend genannten Themen. Im Rahmen seiner Tätigkeiten organisierte er Workshops für IP-Experten und Patentvertreter; ergänzt wurden diese durch Hintergrund- und Workshop-Berichte, abschließende Empfehlungen und Erklärungen.

Erklärungen des Wirtschafts- und Wissenschaftsbeirats