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Validierungsstaaten

Seit 2010 hat die Europäische Patentorganisation Validierungsabkommen mit vier Nichtmitgliedstaaten unterzeichnet. Mit zwei dieser Staaten sind Validierungsabkommen in Kraft getreten:

  • MA Marokko
  • MD Republik Moldau
  • TN Tunesien

Die vollständige Liste der von der Europäischen Patentorganisation geschlossenen Validierungsabkommen ist der folgenden Tabelle zu entnehmen:

Land Offizielle Bezeichnung Tag der Unter- zeichnung Tag des
Inkraft- tretens
Status des Abkommens

Marokko

Abkommen zwischen der Regierung
des Königreichs Marokko und der
Europäischen Patentorganisation über die Validierung Europäischer
Patente (Validierungsabkommen)

17.12.2010

1.3.2015

in Kraft

Republik Moldau

Abkommen zwischen der Regierung
der Republik Moldau und der
Europäischen Patentorganisation über die Validierung Europäischer
Patente (Validierungsabkommen)

16.10.2013

1.11.2015 in Kraft

Tunesien

Abkommen zwischen der Regierung
der Tunesischen Republik und der
Europäischen Patentorganisation über die Validierung Europäischer
Patente (Validierungsabkommen)

3.7.2014

1.12.2017 in Kraft 
Kambodscha  Abkommen zwischen der Regierung
des Königreichs Kambodscha und der
Europäischen Patentorganisation über die Validierung Europäischer
Patente (Validierungsabkommen) 
23.1.2017
   

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